Fokus Spanien - zwischen Ratspräsidentschaft & Parlamentswahlen
Dieses Jahr passiert politisch viel in Spanien.
Zunächst wurde das Parlament neu gewählt. Nach langem Ringen konnte jüngst eine neue Regierung gebildet werden. Dann hat Spanien seit dem ersten Juli bis Ende des Jahres den Vorsitz im Rat der Europäischen Union Diesem gehören in den einzelnen Bereichen (Finanzen, Justiz, Umwelt etc.) die Minister der EU-Mitgliedsstaaten an. Viel Verantwortung also.
Daher stellen sich einige interessante Fragen: Welche Auswirkungen kann ein spanischer Regierungswechsel und die Amnestie für ca. 1400 katalanische Separatisten auf die Ratspräsidentschaft haben? Welche Rolle nimmt Spanien bei der Förderung der europäischen Fiskalregeln, dem Green Deal und den Beziehungen zu Lateinamerika ein? Welche Kooperationen ergeben sich für die europäischen Energie- und Wasserstoffstrategien im Kontext der Ratspräsidentschaft?
Diese und weitere Fragen rund um Spanien wollen wir Carmela Negrete diskutieren. Negrete ist Journalistin und studierte den Master Soziologie und Kommunikation in Sevilla, Lissabon und Madrid. Seit 2008 lebt sie in Deutschland und schreibt für verschiedene deutsche und spanische Medien kritisch über spanische Politik.
Kommt am Mittwoch den 15. November um 17 Uhr in unsere Online-Veranstaltung.
Link zum Zoom-Meeting: https://us06web.zoom.us/j/88995203080
Meeting-ID: 889 9520 3080
Viele Grüße
Malte Kornfeld von Europahaus Nordthüringen
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 3631 9798421
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Die Ukraine - Ein EU-Beitrittskandidat mit Zukunft?
mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands Anfang 2022 auf die Ukraine wurden von europäischer und ukrainischer Seite zunehmend die Verbindungen beider Staaten betont. So machte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bereits wenige Tage nach Beginn der russischen Militäroffensive der Ukraine Hoffnung, bald in die EU aufgenommen zu werden:
„Sie sind einer von uns und wir wollen sie drin haben.“
Schaut man jedoch näher hin, werden einige Probleme mit der ukrainischen Demokratie deutlich. Diese betreffen unter anderem mangelnde Rechtsstaatlichkeit, Korruption und dem Umgang mit Minderheiten. Auch wenn die Ukraine gewisse Fortschritte in diesen Bereichen macht – bspw. hat sie als einziges Land Osteuropas ein „Anti-Oligarchen-Gesetz“ verabschiedet – macht sie an anderer Stelle Rückschritte. So wurden während des Kriegs etwa gewerkschaftliche Rechte stark abgebaut und die Pressefreiheit einschränkt.
Dementsprechend stellt sich die Frage, in wie weit die Ukraine ein Beitrittskandidat mit Zukunft ist. Dies möchten wir, die Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen und das Europahaus Nordthüringen, zusammen mit Ingar Solty diskutieren. Solty ist Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik am Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Kommt am 01. November um 18 Uhr in unsere Online-Veranstaltung.
Link zum Zoom-Meeting: https://us06web.zoom.us/j/88648920333
Meeting-ID: 886 4892 0333
Viele Grüße
Malte Kornfeld von Europahaus Nordthüringen
Volker Hinck von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen
Das Enfant terrible? Ungarns Verhältnis zur EU
Das Verhältnis zwischen der Europäischen Union und dem ungarischen Staat ist seit geraumer Zeit ziemlich angespannt. Sei es wegen der Nähe des ungarischen Staatspräsidenten Victor Orbán zu Wladimir Putin, der nicht-eindeutigen Positionierung im Ukrainekrieg oder der Klage vor dem Europäischen Gerichtshof wegen ungarischer Verstöße gegen rechtsstaatliche Prinzipien – Die Liste ist lang.
Wie soll es mit Ungarn weitergehen? Klar ist, dass die Union Gesetze und Regeln hat, zu deren Einhaltung sich alle Mitgliedsstaaten verpflichtet haben. Daher darf die EU Polen und Ungarn auch Gelder kürzen oder vorenthalten, wie es im Fall von Mitteln aus dem Corona-Wiederaufbaufonds passiert ist. Doch wie lassen sich langfristig mehr Einheit und Solidarität in der EU herstellen, dass solche Konflikte auf ein Minimum reduziert werden?
Diese und weitere Fragen möchten wir mit Prof. Dr. Eckart D. Stratenschulte unter der Überschrift Das Enfant terrible? Ungarns Verhältnis zur EU diskutieren. Stratenschulte ist Berater und Trainer in EU-Angelegenheiten sowie Honorarprofessor an der FU Berlin.
Kommt am 13. September um 18 Uhr in unsere Online-Veranstaltung.
Link zur Zoom-Konferenz: https://us06web.zoom.us/j/5899576428
Meeting-ID: 589 957 6428
Mit freundlichen Grüßen
Malte Kornfeld
Europahaus Nordthüringen
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Telefon: +49 3631 9798421
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Wasserstoff-Importe - Chance oder Chimäre?
In Zeiten von Energieknappheit und klimapolitischen Anstrengungen zur Dekarbonisierung kommt der Nutzung von grünem Wasserstoff in der EU eine zentrale Rolle zu. Um den Bedarf an grünem Wasserstoff zu decken, spielen Importe und internationale Partnerschaften in der Wasserstoffstrategie der EU und Deutschlands eine wichtige Rolle. So baut auch Deutschland sein Netz an internationalen Energie- und Wasserstoffpartnerschaften sukzessive weiter aus.
In der öffentlichen Diskussion noch wenig beachtet sind dabei die vielfältigen sozialen und ökologischen Aspekte dieser Kooperationen: Viele Länder, aus denen grüner Wasserstoff und entsprechende Derivate importiert werden sollen, benötigen selbst Energie aus erneuerbaren Quellen, um ihre Energiearmut zu überwinden und die Dekarbonisierung und Entwicklung ihrer Wirtschaft voranzutreiben. Wird stattdessen eine kritische Menge an Energieträgern ins (europäische) Ausland exportiert, drohen soziale und ökologische Verwerfungen. Andererseits können Länder mit Energieüberschüssen auch vom Wasserstoff-Export profitieren und die heimische Wirtschaft stärken.
Zusammen mit Dr. Christine Wörlen möchten wir die Chancen und Herausforderungen internationaler Verflechtungen im Wasserstoffbereich diskutieren. Der Länderfokus liegt auf Marokko, Niger, Senegal und Chile. Frau Dr. Wörlen ist Gründerin und Geschäftsführerin von Arepo, einem Berliner Forschungs- und Beratungsunternehmen, das sich auf Fragen der erneuerbaren Energien, Energieeffizienz und Klimapolitik konzentriert.
Kommt am Mittwoch den 12. Juli um 17 Uhr in unsere Online-Veranstaltung.
Zoom-Link: https://us06web.zoom.us/j/83059353686
Meeting-ID: 830 5935 3686
Mit freundlichen Grüßen
Malte Kornfeld Europahaus Nordthüringen
Dr. Christine Wörlen Arepo GmbH, Berlin
Europapicknick 2023
Am 15. Juli findet unser Europapicknick im Rahmen des Parknicks der Stadt Nordhausen statt. Ab 10 Uhr morgens könnt ihr uns in der Nähe des Spielplatzes im Stadtpark antreffen.
Wir werden mit diversen Ständen von Projekten am #bildungscampus an der Rothleimmühle vertreten sein und vielfältige kostenfreie Aktionen anbieten. Dazu gehören unter anderem die Life-Band "Bistro Musique", das Teambike und eine Slackline, das Flaggenspiel vom Europahaus, ein Inklusions-Memory sowie eine Kreativ- und Leseecke.
Wir freuen uns auf euren Besuch!
Viele Grüße
Malte Kornfeld
Europahaus Nordthüringen
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Die europäische Mindestlohnrichtlinie
Was ist für europäische und deutsche Beschäftigte drin?
Die Europäische Union ist ein Flickenteppich, was gesetzliche Mindestlöhne anbelangt. Sie reichen von 13,80 Euro pro Stunde in Luxemburg bis 2,41 Euro stündlich in Bulgarien. In Österreich, Dänemark, Italien, Finnland und Schweden gibt es überhaupt keine Mindestlöhne. Unter anderem wegen dieser Disparitäten haben Beschäftigte in den EU-Mitgliedsstaaten sehr unterschiedliche Arbeits- und Lebensbedingungen.
Um diesen sozialen Ungleichheiten entgegenzuwirken, hat die EU eine Richtlinie für angemessene Mindestlöhne verabschiedet. Sie sieht vor, dass der Mindestlohn zukünftig den doppelten Stellenwert von mindestens 50 % des Durchschnitts- und 60 % des Medianlohns beträgt. In Deutschland ist der Minimallohn dementsprechend noch zu niedrig. Obwohl er jüngst auf 12 Euro erhöht wurde, schützt er noch nicht vor Altersarmut. Dafür müsste er mindestens 12,87 Euro pro Stunde betragen, wenn man 40 Jahre lang 40 Stunden pro Woche versicherungspflichtig gearbeitet hat.
Welche Potentiale birgt daher der europäische Mindestlohn für deutsche und europäische Beschäftigte? Und wie können insbesondere Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen aus Thüringer profitieren?
Über diese und weitere Fragen möchten wir ins Gespräch mit Friederike Posselt kommen. Sie ist Referentin für Tarifkoordination beim Bundesvorstand des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB).
Nehmt am 26. April um 18:00 Uhr an unserer Online-Veranstaltung teil.
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Viele Grüße
Malte Kornfeld
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Die EZB-Zinswende
Ein effektives Instrument zur Krisenbearbeitung?
in Reaktion auf die Inflation begannen Anfang 2022 die Zentralbanken weltweit ihre Leitzinsen zu erhöhen. Die Europäische Zentralbank (EZB) zögerte zunächst, schloss sich aber Mitte des Jahres diesem Trend an. Nach jahrelanger Niedrigzins- und schließlich Nullzinspolitik stellte dies eine geldpolitische Zäsur dar.
Auch wenn viele orthodoxe Ökonomen und Wirtschaftsjournalisten die EZB-Zinswende begrüßen, stellt sich doch die berechtige Frage, inwieweit es sich überhaupt um eine geeignetes Instrument zur Bearbeitung der Krise handelt. Denn: Der Hauptinflationstreiber ist Energieknappheit, an der die EZB kaum etwas ändern kann. Und auch die Zusammenbrüche der Sillicon Valley Bank und der Credit Suisse stehen in Verbindung mit den Zinserhöhungen.
Diese und weitere Problemlagen möchten wir – der Studierendenrat der Hochschule Nordhausen und das Europahaus Nordthüringen – zusammen mit Maurice Höfgen diskutieren. Maurice ist Ökonom, Buchautor und wissenschaftlicher Mitarbeiter für Finanzpolitik im Bundestag.
Kommt am 20. April um 17 Uhr an die Hochschule Nordhausen. Dort findet die Veranstaltung in Haus 25 Raum HS3 statt. Einen Campusplan findet ihr auf https://www.hs-nordhausen.de/hochschule/standort/.
Viele Grüße
das Europahaus Nordthüringen
und
der Studierendenrat Nordthüringen
So könnt ihr bei Fragen und Anmerkungen Kontakt zu uns aufnehmen:
| Europahaus | | Studierendenrat
| [email protected] | E-Mail | [email protected]
| +49 3631 979842 | Telefon | +49 3631 420864
| www.europahausnordthueringen.de | Website | www.hs-nordhausen.de/hochschule/interessenvertretungen/studierendenrat/
| europahaus_nordthueringen | Instagram | stura_ndh
| @europahausnordthueringen | Facebook | @StuRaHSN
Wie viel Grün und New Deal stecken im European Green Deal?
"Der europäische Grüne Deal ist unsere neue Wachstumsstrategie. Er wird es uns ermöglichen, die Emissionen zu senken und gleichzeitig Arbeitsplätze zu schaffen."
Mit diesen Worten 2019 beschrieb Ursula von der Leyen die Intentionen mit dem neuen europäischen Großprogramm. Sprachlich knüpft sie an den „New Deal“ von Ex-US-Präsident Frank Roosevelt an. Dieser bekämpfte erfolgreich die US-Wirtschaftskrise der 1930er-Jahre durch nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik, die unter anderem ein umfangreiches Beschäftigungsprogramm enthielt. Nun suggeriert von der Leyen, dass die EU es so ähnlich wie Roosevelt machen wolle, nur dieses Mal mit grünen Akzenten.
Doch hält der Name, was er verspricht? Anders gefragt, wie viel Grün und New Deal stecken im European Green Deal? Dieser Frage möchten wir zusammen mit Vincent Welsch von DiEM25 nachspüren.
Kommt am 21. März um 19:00 Uhr in den Bildungscampus an der Rothleimmühle (Parkallee 2, 99734 Nordhausen), oder nehmt an unserer Online-Veranstaltung teil.
Zoom-Link: https://us06web.zoom.us/j/85272949390?pwd=TC9RK0FKVTY4bTRjSFdaMHc3cHNqdz09
Meeting-ID: 852 7294 9390
Viele Grüße
Malte Kornfeld
Europahaus Nordthüringen
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Rechtsruck in Italien - Gefahr für ein solidarisches Europa?
Etwa drei Monate ist es her, dass sich in Italien eine neue Regierung gebildet hat. Was vielfach im Vorfeld der Wahl prognostiziert und teils auch gefürchtet wurde, ist tatsächlich eingetreten: Die Machtübernahme durch ein Rechtsbündnis, das aus rechtskonservativen bis rechtsradikalen Parteien besteht. Angeführt wird das Rechtsbündnis von den postfaschistischen Fratelli d’Italia (dt.: Brüder Italiens), die auch die neue Ministerpräsidentin Italiens stellen, Giorgia Meloni. Jene hat in der Vergangenheit u. a. Mussolini als „besten Politiker der letzten 50 Jahren“ bezeichnet, sich gegen die gleichgeschlechtliche Ehe positioniert und EU-kritisch geäußert.
Doch wie konnte es so weit kommen? Zusammen mit Federico Tomasone von der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel wollen wir sozioökonomischen Hintergründen für den Aufstieg der italienischen Rechten nachspüren und Handlungsperspektiven für ein solidarisches Europa aufzeigen.
Kommt am 02. Februar um 17 Uhr zu unserer Online-Veranstaltung.
Zoom-Link: https://us06web.zoom.us/j/86935013897
euer
Malte Kornfeld
Europahaus Nordthüringen
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