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Europäisches Jahr der Kompetenzen

24.11.2022

 

2022 neigt sich langsam dem Ende entgegen und damit auch das Europäische Jahr der Jugend. 2023 geht ’s dann weiter mit dem Europäischen Jahr der Kompetenzen, wie Ursula von der Leyen bereits in ihrer Rede zur Lage der Union im September vorschlug (vgl. unseren Artikel dazu auf europahausnordthueringen.de). Der Anlass für das Jahr der Kompetenzen ist der Vielfach attestierte »Fachkräftemangel«:  Wie auch in Deutschland regelmäßig Unternehmen beklagen, Stellen nicht besetzen zu können, tun sie es auf europäischer Ebene ebenso: Dreiviertel der EU-Unternehmen bemängeln Schwierigkeiten bei der Suche nach qualifizierten Arbeitskräften.

Diesen alarmierenden Zuständen möchte die EU-Kommission in Zusammenarbeit mit allen PartnerInnen in der EU entgegenwirken, indem sie Impulse zum »lebenslangen Lernen« setzt. Die Maßnahmen konzentrieren sich auf Investitionen in den Ausbildungs- und Weiterbildungssektor, die Vermittlung von arbeitsmarktrelevanter Kompetenzen sowie die Anwerbung von Drittstaatsangehörigen (EK 2022). 

Aus deutscher Perspektive ist besonders begrüßenswert, dass Aus- und Fortbildung forciert wird. Denn laut einer Studie des WSI (2022) ist für unbesetzte Arbeitsplätze vor allem die ungeeignete Qualifikation potentieller Arbeitskräfte verantwortlich. Was die Kommission jedoch nicht berücksichtigt, ist die Unternehmensseite: Auch zu schlechte Arbeitsbedingungen (z.B. Bezahlung und Arbeitszeiten) sind laut WSI bei 24 bis 32% der Befragten ein Grund für Stellenbesetzungsprobleme. Auch droht die Anwerbung von Drittstaatsangehörigen, wie sie die Kommission verstärkt angehen will, hiesige Arbeitsstandards zu unterlaufen. Daher ist es auch Aufgabe der Kommission, für eine »gleichwertige« Integration der MigrantInnen in den Arbeits- und Wohnungsmarkt sowie den Bildungssektor zu sorgen. 

Insgesamt kann das Europäische Jahr der Kompetenzen wichtige Möglichkeiten bieten, um Ausbildung und Arbeitsmarktintegration zu verbessern. Nichtsdestotrotz weisen die Maßnahmen Leerstellen auf (Verbesserung von Arbeitsbedingungen) bzw. Risiken (Prekäre Arbeitsmarktintegration). Es ist nicht nur die Aufgabe der Kommission hier nachzubessern, sondern auch die nationaler Akteure, welche Einfluss auf den Arbeitsmarkt haben. Dazu gehören etwa Sozialpartner und  nationale Regierungen. 

 

 

 

Quellen

 

EK (Europäische Kommision) (2022): EU-Kommission gibt Startschuss für das Europäische Jahr der Kompetenzen. Pressemitteilung vom 12. Oktober 2022. Link zur Onlineressource: https://germany.representation.ec.europa.eu/news/eu-kommission-gibt-startschuss-fur-das-europaische-jahr-der-kompetenzen-2023-2022-10-12_de. [Abrufdatum: 24.09.2022]. 

WSI (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut): Fachkräftemangel in Deutschland? Befunde der WSI-Betriebs- und Personalrätebefragung 2021/22. Link zur Onlineressource: https://www.boeckler.de/de/faust-detail.htm?sync_id=HBS-008345. [Abrufdatum: 24.09.2022].

 

EU-Wirtschaft an einem Wendepunkt - Herbstprognose 2022

16.11.2022

 

Die Europäische Kommission veröffentlicht im Frühjahr und im Herbst jedes Jahres jeweils eine Zwischenprognose für die Entwicklung der EU-Wirtschaft. In den Zwischenprognosen werden Schätzungen bezüglich der wirtschaftlichen Entwicklung im laufenden Jahr und für die Folgejahre unternommen. Die Schätzungen beziehen sich auf alle EU-Mitgliedsstaaten, die EU an sich sowie die Eurozone. In diesem Artikel wird in Anlehnung an die Herbstprognose 2022 eine Übersicht über die Erwartungen für 2023 und die Folgejahre mit Fokus auf die EU gegeben. 

Die Herbstprognose trägt den bedeutungsschweren Titel „EU-Wirtschaft an einem Wendepunkt“. Und entsprechend wenig rosig fällt die Prognose aus: Im Zentrum des Berichts steht der Ukrainekrieg, der eine „Schockwelle“ ausgelöst hat und weltweit „nachfragedämpfend und inflationstreibend“ wirkt. Die EU gehört zu den am »stärksten gefährdeten Volkswirtschaften« unter den entwickelten Staaten. Dementsprechend fällt die Herbstprognose für 2023 auch deutlich schlechter aus, als es die Frühjahrsprognose für 2023 noch getan hat. Wichtig ist anzumerken, dass die Daten mit Vorsicht zu genießen sind, denn noch ist es unklar, wie sich der Ukrainekrieg entwickelt und daher das Potenzial für „weitere wirtschaftliche Störungen noch lange nicht ausgeschöpft ist“. 

 

Wie sieht die Prognose nun in den drei Bereichen Wirtschaftswachstum, Inflation und Beschäftigung aus?

Für 2023 wird eine »relative Stagnation« des Wirtschaftswachstums erwarten – das BIP der EU soll lediglich um 0,3 Prozent ansteigen. Dies wird auf "starken Gegenwind“ in Form explodierender Energiepreise zurückgeführt, die die Wirtschaftstätigkeit weiter dämpfen. 

Zwar wird prognostiziert, dass die Inflationsrate 2023 zurückgeht, aber 2023 immer noch 7 Prozent beträgt. Unter Berücksichtigung des Vergleichszeitraums ist dies trotzdem beachtlich: Inflationsraten werden immer im Verhältnis zum Preisniveau des »Vorjahres« angegeben. Das heißt konkret, die 7 Prozent Inflationsprognose für 2023 sagt aus, dass die Preise nochmal 7 Prozent höher als 2022 sein werden. Und 2022 werden sie bereits etwa 9,3 Prozent höher als noch 2021 sein. 

Eine positive Vorhersage betrifft lediglich das Beschäftigungsniveau. Die Arbeitsmärkte werden laut Prognose „widerstandsfähig bleiben“: Das Beschäftigungswachstum kommt 2023 zum „Stillstand“ und wird 2024 „moderat“ auf 0,4 Prozent ansteigen (EK 2022a). 

Obwohl die Arbeitslosigkeit 2023 also nicht ansteigen und 2024 sogar sinken soll, ist dennoch mit einer »monetären Abwertung« der Arbeitsplätze zu rechnen: Zwar sollen die Löhne nominal ansteigen, aber immer noch unter dem Zuwachs der Inflationsrate bleiben. Das heißt: Der Reallohn – also die inflationsbereinigte Kaufkraft – sinkt (EK 2022b). Laut der EU-Datenbank Ameco (2022) sollen die Reallöhne 2023 um 0,4 Prozent im Vergleich zu 2022 abnehmen. Dies ist besonders brisant angesichts dessen, dass die Reallöhne bereits 2020 um 1,8 Prozent gesunken und 2021 lediglich um 1,6 Prozent angestiegen sind, während sie 2022 voraussichtlich wieder sinken werden (-0,4 Prozent).  

 

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Erwartungen der wirtschaftlichen Entwicklung für 2023 und 2024 »rezessiv« ausfallen. Insbesondere die weiter ansteigende Inflation bei einem dahinter zurückbleibenden Lohnwachstum führt zu einem nicht zu vernachlässigenden »Wohlstandsverlust« von Lohnabhängigen. Gerade in dieser Zeit braucht es kämpferische Gewerkschaften sowie expansive Lohn- und Fiskalpolitik, um Reallohnsenkungen Einhalt zu gebieten. Deswegen ist es begrüßenswert, dass auch 2023 die Fiskalregeln der EU ausgesetzt bleiben sollen. Dass etwa Staaten wie Deutschland die Schuldenbremse 2023 wieder einsetzen wollen, droht, die anstehende Rezession noch zu verschärfen. Im Sinne eines solidarischen Europas wäre es, die de facto Investitionsbremse abzuschaffen. 

 

 Quellen

 

AMECO (2022): Real compensation per employee, Deflator GDP; total economy (RWCDV). Link zur Onlineressource: https://dashboard.tech.ec.europa.eu. [Abrufdatum: 16.11.2022].

EK (Europäische Kommission) (2022a): Herbstprognose 2022: Die EU-Wirtschaft an einem Wendepunkt. Pressemitteilung. Brüssel. Link zur Onlineressource: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_22_6782. [Abrufdatum: 16.11.2022].

Ebd. (2022b): Autumn 2022 Economic Forecast: The EU economy at a turning point. Link zur Onlineressource: https://economy-finance.ec.europa.eu/economic-forecast-and-surveys/economic-forecasts/autumn-2022-economic-forecast-eu-economy-turning-point_en. [Abrufdatum: 16.11.2022].

Rückblick auf die State of the Union-Rede

13.10.2022

 
Im letzten Artikel ging es um die "State of the Union"-Rede vom 14.09.2022 - woher sie kommt, worum es bei ihr geht und ob man sie live verfolgen kann. Seitdem ist etwa ein Monat vergangen. Zeit, um auf die zentralen Inhalte aus der Rede zurückzublicken.

Bei ihrer Ansprache vorm Europäischen Parlament hat Ursula von der Leyen 8 zentrale Prioritäten für die kommende Zeit vorgestellt. 2023 werden die priorisierten Themen auch für uns im Europahaus Nordthüringen handlungsleitend sein. Daher lohnt es sich, sich jetzt schon mal einen Überblick zu verschaffen.

1.  betonte sie die »Solidarität mit der Ukraine«. Die EU werde weitere Finanzhilfen mobilisieren und unter anderem ein Wiederaufbauprogramm für ukrainische Schulen mit 100 Millionen Euro fördern. Außerdem strebt die Europäische Kommission an, der Ukraine einen nahtlosen Übergang in den Europäischen Binnenmarkt zu ermöglichen.
 
2. wurde eine »Energiepreisbremse« beschlossen, um der Verzehnfachung der Energiepreise seit Beginn des Vorjahrs entgegenzuwirken. Ende September 2022 einigten sich die Energieminister der Mitgliedsstaaten auf eine Preisobergrenze von 180 Euro pro Megawattstunde bei Öko-, Braunkohle- und Atomstromanbieter. Der massive Energiepreisanstieg sei laut von der Leyen insbesondere darauf zurückzuführen, dass Russland die Energiemärkte der EU manipuliere. Aufgrund dessen machen Energiekonzerne Extraprofite, welche  abgeschöpft werden. 

3.  Außerdem wird im Kontext der REPowerEU-Initiative die »Wasserstoff-Wirtschaft« ausgebaut. Dazu wird die Herstellung von Wasserstoff in der EU bis 2030 auf 10 Millionen Tonnen verdoppelt.

4. Mit der »Initiative für Mittelstand und Weiterbildung« werden mittelständische Unternehmen besonders gefördert. Mit der Agenda "Business in Europe: Framework for Income Taxation" (BEFIT) schafft die Europäische Kommission einheitliche Regeln für die ganze EU. Um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken und die berufliche Bildung zu verbessern, wird 2023 zum Europäischen Jahr für Aus- und Weiterbildung. 

5. Um mehr »Rohstoffsicherheit« zu gewährleisten hat von der Leyen zudem ein Europäisches Gesetz für kritische Rohstoffe vorgeschlagen. Damit soll die Versorgung mit kritischen Rohstoffen wie Lithium sichergestellt werden. Ein Europäischer Souveränitätsfonds soll zudem die Ansiedlung zukunftsfähiger Industrien in der EU fördern. 

6. ist für von der Leyen die »Stärkung der Demokratie« ein zentrales Anliegen, weshalb sie Bedeutung einer unabhängigen Justiz in den Mitgliedsstaaten betonte. Daher wird dem sogenannten Konditionalitätsmechanismus die Vergabe von EU-Mitteln an die Einhaltung rechtsstaatlicher Kriterien geknüpft.

7. Für von der Leyen hat die EU ebenfalls »Verantwortung in der Welt«. Deshalb wird sie in Kooperation mit den USA zu einem globalen Investitionsgipfel einladen. Außerdem betonte sie beim Komissionsgipfel abermals die europäische Erweiterungsperspektive für die Ukraine, die Republik Moldau und die Länder des westlichen Balkans. 

8. Um den UnionsbürgerInnen die Möglichkeit zu geben, aktiv an der Gestaltung der »Zukunft Europas« teilzuhaben, wurde eine Konferenz für die Zukunft Europas eingerichtet. Dies ist ein Forum für BürgerInnen, in dem über künftige Aufgaben der EU diskutiert wird. 

Artikel des Monats September: Was ist die "State of the European Union"-Rede?

 
Jedes Jahr im September findet sie statt: Die Rede der Kommissionspräsidentin oder des Kommissionspräsidenten zur Lage der Europäischen Union. So auch dieses Jahr: Am 14.09. wird Ursula von der Leyen vor das Europäische Parlament treten und ihre dritte Rede zur Lage der EU halten. Doch was steckt da dahinter?

Woher kommt die Idee einer „State of the Union“?

Ursprünglich aus den USA. Dort hält der US-Präsident schon seit Jahrhunderten vor dem Kongress eine solche Rede. Die erste datiert zurück zum 8. Januar 1790, als George Washington die Tradition begründete. Es gab zwar einige Unterbrechungen der Tradition, aber im Grundsatz besteht die Rede zur Lage der Union in den USA seitdem und bis heute. Die letzte „SOTU“ hielt der aktuelle Präsident Joe Biden am 3. Januar 2022. 

In der EU ist die Tradition noch deutlich jünger: Die  erste „State of the European Union“ (SOTEU) hielt der damalige Kommissionspräsident José Manuel Barroso am 7. September 2010.

Worum geht es in der Rede?

In der SOTEU informiert die Kommissionspräsidentin über die aktuellen Schwerpunktthemen auf europäischer Ebene. Sie gibt einen Rückblick auf die Lage der EU und einen Ausblick auf die Aktivitäten in den kommenden 12 Monaten. So wird beispielsweise häufig das jeweilige Europäische Themenjahr in der State of the Union bekanntgegeben – wie letztes Jahr das diesjährige Europäische Jahr der Jugend. Auch welche inhaltlichen Prioritäten die Kommission darüber hinaus setzen möchte, ist ein wichtiger Teil der SOTEU. 

Dieses Jahr wird erwartet, dass Ursula von der Leyen den Schwerpunkt auf den Überfall Russlands auf die Ukraine und all seine Folgen legen wird. Erwartbare Themen sind entsprechend Energieversorgung, Verteidigung und Außenpolitik im allgemeinen. 

Kann man die Rede live verfolgen?

Ja, das geht über verschiedene Kanäle. Die EU selbst bietet über Europe by Sattelite einen Livestream an. Auch auf der Facebook-Seite der Europäischen Kommission wird die Rede gestreamt – und durch Crossposting auch bei uns auf der Seite. Wer traditionell den Fernseher anschalten möchte: Auch der Fernsehsender Phoenix überträgt die Rede live. Los geht es um 9 Uhr morgens. Wenn das zeitlich nicht passt, ist die Rede natürlich auch im Anschluss noch on demand abrufbar.

+++ OFFENER BRIEF ZUR STÄRKUNG DER INTERNATIONALEN JUGENDARBEIT +++

An:                                                                                                                

Die Thüringer Abgeordneten des Deutschen Bundestages                 
Die Abgeordneten des Thüringer Landtages
Die Mitglieder der Planungsgruppe für den Thüringer Landesjugendförderplan 

 

Betrifft: Förderung der internationalen Jugendarbeit stärken! 


 Sehr geehrte Damen und Herren, 

die internationale Jugendarbeit ist ein – besonders wirkungsvolles! - Herzstück der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen. Internationale Erfahrungen sind aktuell wichtiger denn je – das gilt für die persönliche Entwicklung von Jugendlichen, ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt, aber auch dessen Entwicklung sowie für Frieden und gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserer globalisierten Welt. 

Leider fallen die Bedürfnisse der internationalen Jugendarbeit zu häufig den alltäglichen Notwendigkeiten in der Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen zum Opfer. Die COVID-19 Pandemie mit all ihren Herausforderungen hat dies noch verstärkt. Doch aus unserer Sicht gilt gerade jetzt: Wir dürfen nicht riskieren, dass die Pandemie-Generation ihrer internationalen Erfahrungen beraubt wird! Gerade jetzt müssen wir zeigen, wie wichtig der internationale Austausch ist, der zwei Jahre lang quasi unmöglich war. 

Auch der Krieg in der Ukraine zeigt uns, dass die Völkerverständigung in Europa und darüber hinaus eine zentrale Voraussetzung für ein friedliches Zusammenleben auf unserem Kontinent und in der Welt ist. Diese kann nur durch gemeinsame Erfahrungen und den persönlichen Austausch erreicht werden. Dabei muss so früh wie möglich begonnen werden, Verständnis für Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen Menschen unterschiedlicher Herkunft zu schaffen. Dazu braucht es eine starke und handlungsfähige internationale Jugendarbeit! 

Deshalb appellieren wir an Sie, die Sie Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger in diesem Bereich sind: Geben Sie der internationalen Jugendarbeit Priorität! Zeigen Sie so in Zeiten gesellschaftlicher Spaltungen, dass die europäische und internationale Idee Zukunft hat! Sie haben es in der Hand! 

Wir freuen uns über Ihre Unterstützung! 

Mit internationalen Grüßen 

 

Mariella Wauge,                                                        
Fachstelle IJAB Nordhausen  

Mathias Staudenmaier,                   
Europahaus Nordthüringen 

Veranstaltungsbericht: Europa in Thüringen - was macht die Thüringer Landesvertretung bei der EU?

In der EU-Hauptstadt Brüssel gibt es zahlreiche Institutionen: Die Kommission hat hier genauso wie die beiden Räte (Europäischer Rat und Rat der Europäischen Union) seinen Hauptsitz, das Parlament zumindest einen Arbeitssitz. Doch hier finden sich noch weitere Einrichtungen, die vielleicht nicht so bekannt sind - obwohl sie für die europäische Arbeit vor Ort auch sehr wichtig sind!


Ein Beispiel dafür sind die Landesvertretungen der Bundesländer bei der EU. Alle Bundesländer haben solche Vertretungen, so auch Thüringen. Sie sollen die europapolitischen Entwicklungen vor Ort beobachten und an ihre Landesregierungen berichten. Wir diskutierten mit Sven Bermig von der Vertretung darüber, was die Aufgaben der Vertretung sind. So hat sie verschiedene Funktionen wie die Berichtsfunktion, die Repräsentation und sie ist eine Art "Frühwarnsystem" für die Landesregierung.

Wir danken für die interessanten Einblicke!



Veranstaltungsbericht: Europafest der Thüringer Staatskanzlei

  Nach zwei Jahren Corona-bedingter Pause war es endlich wieder so weit: Das  Europafest der Thüringer Staatskanzlei konnte endlich in Saalfeld stattfinden!

In dem vielfältigen Angebot waren auch wir als Europahaus Nordthüringen ein Teil: Mit einem Informationsstand konnten wir viele Menschen erreichen und über die EU informieren! Dazu gab es auf der Bühne zahlreiche informative Diskussionsrunden genauso wie Musik und Tanz. Für das leibliche Wohl war mit Bratwurst, Brätel und Co. natürlich auch gesorgt.

Wir bedanken uns bei allen Menschen in Saalfeld, die mit uns gefeiert haben und freuen uns bereits auf das Europafest im nächsten Jahr!