Neuigkeiten

Artikel des Monats September: Was ist die "State of the European Union"-Rede?

 
Jedes Jahr im September findet sie statt: Die Rede der Kommissionspräsidentin oder des Kommissionspräsidenten zur Lage der Europäischen Union. So auch dieses Jahr: Am 14.09. wird Ursula von der Leyen vor das Europäische Parlament treten und ihre dritte Rede zur Lage der EU halten. Doch was steckt da dahinter?

Woher kommt die Idee einer „State of the Union“?

Ursprünglich aus den USA. Dort hält der US-Präsident schon seit Jahrhunderten vor dem Kongress eine solche Rede. Die erste datiert zurück zum 8. Januar 1790, als George Washington die Tradition begründete. Es gab zwar einige Unterbrechungen der Tradition, aber im Grundsatz besteht die Rede zur Lage der Union in den USA seitdem und bis heute. Die letzte „SOTU“ hielt der aktuelle Präsident Joe Biden am 3. Januar 2022. 

In der EU ist die Tradition noch deutlich jünger: Die  erste „State of the European Union“ (SOTEU) hielt der damalige Kommissionspräsident José Manuel Barroso am 7. September 2010.

Worum geht es in der Rede?

In der SOTEU informiert die Kommissionspräsidentin über die aktuellen Schwerpunktthemen auf europäischer Ebene. Sie gibt einen Rückblick auf die Lage der EU und einen Ausblick auf die Aktivitäten in den kommenden 12 Monaten. So wird beispielsweise häufig das jeweilige Europäische Themenjahr in der State of the Union bekanntgegeben – wie letztes Jahr das diesjährige Europäische Jahr der Jugend. Auch welche inhaltlichen Prioritäten die Kommission darüber hinaus setzen möchte, ist ein wichtiger Teil der SOTEU. 

Dieses Jahr wird erwartet, dass Ursula von der Leyen den Schwerpunkt auf den Überfall Russlands auf die Ukraine und all seine Folgen legen wird. Erwartbare Themen sind entsprechend Energieversorgung, Verteidigung und Außenpolitik im allgemeinen. 

Kann man die Rede live verfolgen?

Ja, das geht über verschiedene Kanäle. Die EU selbst bietet über Europe by Sattelite einen Livestream an. Auch auf der Facebook-Seite der Europäischen Kommission wird die Rede gestreamt – und durch Crossposting auch bei uns auf der Seite. Wer traditionell den Fernseher anschalten möchte: Auch der Fernsehsender Phoenix überträgt die Rede live. Los geht es um 9 Uhr morgens. Wenn das zeitlich nicht passt, ist die Rede natürlich auch im Anschluss noch on demand abrufbar.

+++ OFFENER BRIEF ZUR STÄRKUNG DER INTERNATIONALEN JUGENDARBEIT +++

An:                                                                                                                

Die Thüringer Abgeordneten des Deutschen Bundestages                 
Die Abgeordneten des Thüringer Landtages
Die Mitglieder der Planungsgruppe für den Thüringer Landesjugendförderplan 

 

Betrifft: Förderung der internationalen Jugendarbeit stärken! 


 Sehr geehrte Damen und Herren, 

die internationale Jugendarbeit ist ein – besonders wirkungsvolles! - Herzstück der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen. Internationale Erfahrungen sind aktuell wichtiger denn je – das gilt für die persönliche Entwicklung von Jugendlichen, ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt, aber auch dessen Entwicklung sowie für Frieden und gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserer globalisierten Welt. 

Leider fallen die Bedürfnisse der internationalen Jugendarbeit zu häufig den alltäglichen Notwendigkeiten in der Arbeit mit Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen zum Opfer. Die COVID-19 Pandemie mit all ihren Herausforderungen hat dies noch verstärkt. Doch aus unserer Sicht gilt gerade jetzt: Wir dürfen nicht riskieren, dass die Pandemie-Generation ihrer internationalen Erfahrungen beraubt wird! Gerade jetzt müssen wir zeigen, wie wichtig der internationale Austausch ist, der zwei Jahre lang quasi unmöglich war. 

Auch der Krieg in der Ukraine zeigt uns, dass die Völkerverständigung in Europa und darüber hinaus eine zentrale Voraussetzung für ein friedliches Zusammenleben auf unserem Kontinent und in der Welt ist. Diese kann nur durch gemeinsame Erfahrungen und den persönlichen Austausch erreicht werden. Dabei muss so früh wie möglich begonnen werden, Verständnis für Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen Menschen unterschiedlicher Herkunft zu schaffen. Dazu braucht es eine starke und handlungsfähige internationale Jugendarbeit! 

Deshalb appellieren wir an Sie, die Sie Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger in diesem Bereich sind: Geben Sie der internationalen Jugendarbeit Priorität! Zeigen Sie so in Zeiten gesellschaftlicher Spaltungen, dass die europäische und internationale Idee Zukunft hat! Sie haben es in der Hand! 

Wir freuen uns über Ihre Unterstützung! 

Mit internationalen Grüßen 

 

Mariella Wauge,                                                        
Fachstelle IJAB Nordhausen  

Mathias Staudenmaier,                   
Europahaus Nordthüringen 

Veranstaltungsbericht: Europa in Thüringen - was macht die Thüringer Landesvertretung bei der EU?

In der EU-Hauptstadt Brüssel gibt es zahlreiche Institutionen: Die Kommission hat hier genauso wie die beiden Räte (Europäischer Rat und Rat der Europäischen Union) seinen Hauptsitz, das Parlament zumindest einen Arbeitssitz. Doch hier finden sich noch weitere Einrichtungen, die vielleicht nicht so bekannt sind - obwohl sie für die europäische Arbeit vor Ort auch sehr wichtig sind!


Ein Beispiel dafür sind die Landesvertretungen der Bundesländer bei der EU. Alle Bundesländer haben solche Vertretungen, so auch Thüringen. Sie sollen die europapolitischen Entwicklungen vor Ort beobachten und an ihre Landesregierungen berichten. Wir diskutierten mit Sven Bermig von der Vertretung darüber, was die Aufgaben der Vertretung sind. So hat sie verschiedene Funktionen wie die Berichtsfunktion, die Repräsentation und sie ist eine Art "Frühwarnsystem" für die Landesregierung.

Wir danken für die interessanten Einblicke!



Veranstaltungsbericht: Europafest der Thüringer Staatskanzlei

  Nach zwei Jahren Corona-bedingter Pause war es endlich wieder so weit: Das  Europafest der Thüringer Staatskanzlei konnte endlich in Saalfeld stattfinden!

In dem vielfältigen Angebot waren auch wir als Europahaus Nordthüringen ein Teil: Mit einem Informationsstand konnten wir viele Menschen erreichen und über die EU informieren! Dazu gab es auf der Bühne zahlreiche informative Diskussionsrunden genauso wie Musik und Tanz. Für das leibliche Wohl war mit Bratwurst, Brätel und Co. natürlich auch gesorgt.

Wir bedanken uns bei allen Menschen in Saalfeld, die mit uns gefeiert haben und freuen uns bereits auf das Europafest im nächsten Jahr!