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Veranstaltungsankündigung: Auftaktveranstaltung des Europahauses in Nordhausen

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Lernen Sie uns kennen! Das ist das Motto unserer Auftaktveranstaltung im Bürgerhaus in Nordhausen am 18.10. um 17 Uhr.


Seit Mai sind wir in einer neuen Förderperiode und damit bis mindestens 2025 in europäischen Fragen in der Region unterwegs. Das nehmen wir zum Anlass, Veranstaltungen zu organisieren, in denen wir Ihnen und Euch unsere Aktivitäten und Angebote vorstellen werden. Ob die Organisation von inhaltlichen Veranstaltungen, Workshops in Schulen und anderen Bildungseinrichtungen u.v.m. - einfach vorbeischauen und sehen, was Sie anspricht!


Neben dieser Vorstellung wird Florian Staudt vom Rednerdienst Team Europe der Europäischen Kommission einen Vortrag zum Thema "Die EU-Zukunftskonferenz - wie kann man sich einbringen?" halten. Was ist die Zukunftskonferenz und wie kann man Einfluss darauf nehmen? Im Anschluss besteht die Möglichkeit zur Diskussion darüber.


Wir freuen uns auf zahlreiche Teilnahme! Nutzen Sie die Gelegenheit zur Vernetzung. Anmeldungen bitte an europahaus@jugendsozialwerk.de 





 

 






Veranstaltungsbericht: Auftakt-Veranstaltung des Europahauses Nordthüringen in Bad Langensalza

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Wir bedanken uns bei allen, die sich an unserer Auftakt-Veranstaltung am 07.10. im Kultur- und Kongresszentrum in Bad Langensalza beteiligt haben!

Neben der Vorstellung der vielfältigen Angebote und Aktivitäten des Europahauses sowie der weiteren Projekte des Bildungscampus an der Rothleimmühle gab es vielen weiteren interessanten Input. So wurde das Programm CERV (Citizens, Equality, Rights and Values) vorgestellt und inhaltlich über die EU-Jugendstrategie und ihre Ziele diskutiert.

Wir freuen uns auf weitere europäische Aktivitäten in Bad Langensalza und dem Unstrut-Hainich-Kreis!

Veranstaltungsbericht: Internationales Märchenpicknick im Park Hohenrode

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Es war mal wieder Picknick-Zeit!


Am 24.07. sind viele von euch unserer Einladung gefolgt, mit uns in den Park Hohenrode in Nordhausen zu kommen. Dort wird es märchenhaft - bei unserem Internationalen Märchenpicknick!


An verschiedenen Stationen wurden Märchen aus diversen Ländern vorgelesen - wir hatten Beiträge aus Russland, aus Bulgarien, der Türkei und Deutschland, die uns alle kurz in eine andere Welt entführen konnten.


Dazu gab es die Möglichkeit, sich an Informations- und Mitmachständen über internationale und inklusive Arbeit in Nordhausen zu informieren. Auch für die musikalische Untermalung mit der Band Gamaleon aus Dresden war gesorgt.

Wir danken allen Beteiligten und freuen uns auf nächstes Jahr!


Die Veranstaltung fand im Rahmen der Bundesgartenschau 2021 statt, in der der Park Hohenrode Außenstandort ist. 



 





Artikel des Monats Oktober: Der Anwendungsvorrang des EU-Rechts - warum ist er so wichtig?

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Vielleicht habt ihr die Aufregung mitbekommen, die aktuell um ein Urteil des polnischen Verfassungsgerichts ausgebrochen ist. Das Gericht hat nämlich geurteilt, dass Teile der EU-Gesetzgebung gegen polnisches Recht verstoßen würden und deshalb in Polen keine Geltung hätten. Das Urteil stellt ein zentrales Element der Europäischen Union in Frage: Der Anwendungsvorrang des EU-Rechts. Was hat es damit auf sich und warum ist das so wichtig? 

Wie immer, wenn es um rechtliche Fragen geht, ist die Sachlage sehr komplex. An sich besteht zwischen dem nationalen Recht und dem europäischen Gemeinschaftsrecht keine Rangordnung, das eine steht also nicht über dem anderen. Trotzdem hat das EU-Recht einen so genannten „Anwendungsvorrang“. Das bedeutet, dass wenn ein EU-Gesetz und eine nationale Regelung (auch mit Verfassungsrang) sich widersprechen, findet die europäische Regelung vorrangig Anwendung. 

Warum ist das notwendig? Das wiederum ist recht einleuchtend: Die Europäische Union besteht als Rechtsgemeinschaft unabhängiger Staaten. Wenn nun jeder dieser Staaten nur diejenigen Regelungen in sein nationales Recht übernehmen würde, die ihm gerade passen, wäre die Union ziemlich schnell am Ende. Jeder würde sich nur die Rosinen rauspicken, wirklich gemeinsame Regelungen würden praktisch unmöglich gemacht. Deshalb ist der Vorrang des EU-Rechts nicht einfach irgendeine bürokratische Regelung – er ist vielmehr eine Grundlage dafür, dass die EU überhaupt funktioniert. 

Aber heißt das jetzt nicht, dass nationales Recht wirkungslos wird? Nein. Denn erstens hat die EU nicht in allen Feldern eine Kompetenz zur Rechtssetzung. In welchen Bereichen und in welchem Umfang die EU überhaupt Gesetze erlassen darf, ist in den europäischen Verträgen eindeutig geregelt. In allen anderen Bereichen gilt weiterhin das nationale Recht. Zweitens wird von der Rechtsprechung zwar ein Anwendungs- aber kein Geltungsvorrang bejaht. Das heißt, Gesetze, die EU-Regelungen widersprechen, können in rein nationalen Angelegenheiten, die die EU nicht weiter berühren, trotzdem zur Anwendung kommen. 

Ihr merkt: So komplex das Thema ist, so sehr lohnt es sich doch, ein bisschen Bescheid zu wissen. Denn der Anwendungsvorrang des EU-Rechts hält die Union als Rechtsgemeinschaft zusammen und verhindert, dass Regierungen nur das Recht anwenden, das ihnen gerade passt. Deshalb betonen auch so viele in der EU ihre Besorgnis über das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts. 

Weitere Informationen: 

Erklärung der Kommissionspräsidentin: Erklärung der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen (europa.eu) 

Zum Anwendungsvorrang: Der Anwendungs- oder Geltungsvorrang des Unionsrechts (juracademy.de)